FTA-Muster

Von: "Wolfgang Kuhlmann"
An: "FriedensTreiberAgentur"
Betreff: [f-t-a] 1. Keine attac-Attacke auf Friedensbewegung 2. USA wollen selbst inspizieren 3. Schiiten-Geistlicher verhaftet 4. Weitere Amerikanisierung des Irak 5. Etwas über das US-Haftsystem 6. Palästina 7. Erster Chefankläger des IStGH in den Haag 8. Demokratiedefizit der EU 9. Oster-Demos
Datum: Dienstag, 22. April 2003 09:58

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Gerade gefunden: Arundhati Roy über "Tanzen":
"Wenn das Saddam-Regime fällt ist klar, dass in den
Straßen von Basra getanzt werden wird. Aber wenn
jenes von Bush fällt, dann wird in den Straßen der
ganzen Welt getanzt werden."
Arundhati Roy, Le Monde, 9. April 2003
http://www.uni-kassel.de/fb10/frieden/


Moin moin allerseits,

1. Keine attac-Attacke auf Friedensbewegung
2. USA wollen selbst inspizieren
3. Schiiten-Geistlicher verhaftet
4. Weitere Amerikanisierung des Irak
5. Etwas über das US-Haftsystem
6. Palästina
7. Erster Chefankläger des IStGH in den Haag
8. Demokratiedefizit der EU
9. Oster-Demos

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1. Keine attac-Attacke auf Friedensbewegung

attac-Sprecher Giegold kritisiert die Friedensbewegung als zu
zersplittert und zu schlecht koordiniert, so daß darunter die
Schlagfertigkeit auf Bundesebene leide.

News Yahoo 21.4.2003
http://de.news.yahoo.com/030421/12/3emp5.html
http://de.news.yahoo.com/030421/12/3emm2.html

Homepage von Giegold:
http://www.svengiegold.de/

In einem Interview mit junge Welt stellt Giegold klar, daß er sich
nicht als attac-Sprecher, sondern als Privatmensch geäußert hat. Die
Medien sahen es wohl anders, und warum sollten sie den sonst recht
unprominenten Giegold interviewen, wenn nicht in seiner Rolle als
attac-Vertreter. Nun, wie dem auch sei.

Junge Welt 22.4.2003:
http://www.jungewelt.de/2003/04-22/018.php

Den Vorteil, den die Friedensbewegung durch ihre Aufteilung - nicht:
Zersplitterung - bietet, verschweigt Giegold allerdings: es kann jeder
*seine* Friedensbewegung finden, wohingegen man als attac-Mitglied
auch mit politischen Gestalten bis hin zu Lafontaine (und auch nach
rechts darüber hinaus) leben muß. Diese einzelnen Bewegungsströmungen
sind sehr wohl in der Lage, zusammenzuarbeiten, wenn es sein muß - und
wie man sieht.

Richtig scheint mir allerdings seine Beobachtung zu sein, daß viele
Friedensbewegte sich nur zeitlich sehr begrenzt in die
Friedensbewegung einbinden. Es fehlt der lange politische Atem, den
viele der älteren Aktiven seit teilweise zig Jahren besitzen.

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2. USA wollen selbst inspizieren

Das US-Regime setzt jetzt alles daran, die UN als zahnlosen Tiger
vorzuführen: es macht schlicht alles selbst, was eigentlich der UN
bzw. einer eigenständigen irakischen Regierung obliegt:
Einrichtung eine Zivildiktatur unter Dominanz einer solchen
militärischer Art, Waffen"inspektionen", Einführung einer neuen
Währung, Auftragsvergabe für die von den Invasionstruppe angerichteten
Schäden (natürlich an Freundes des Hauses).

Und was macht die UN? Es läßt sich keine Antwort finden, weil einfach
weder Aktion noch Reaktion nicht feststellbar sind.

Mit dem Versagen der UN befaßt sich auch eine Analyse von Prof. Norman
Paech "Das Versagen der Vereinten Nationen - Wie dem Sicherheitsrat
allmählich die Kontrolle über den Irak-Konflikt entglitt"

Frankfurter Rundschau 19.4.2003:
http://www.fr-aktuell.de/uebersicht/alle_dossiers/politik_ausland/krieg_gegen_irak/?sid=19d5e58f78d3e64a5942c61087e4a3a4&cnt=196845

Einen Teil der ineinandergreifenden Problematiken benennt der
Kommentar von Rolf Paasch in der

Frankfurter Rundschau 19.4.2003:
http://www.fr-aktuell.de/uebersicht/alle_dossiers/politik_ausland/krieg_gegen_irak/?sid=19d5e58f78d3e64a5942c61087e4a3a4&cnt=196950

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3. Schiiten-Geistlicher verhaftet

Er hatte zu vehement gegen die Besatzungsarmee protestiert, jetzt haben
die Invasoren ihn verhaftet: Mohammed el Fartusi.

STANDARD 21.4.2003:
http://derstandard.at/Text/?id=1276835

Irgendwann werden die Schiiten feststellen, daß sich für sie nicht
sonderlich viel geändert hat.

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4. Weitere Amerikanisierung des Irak

Das US-Regime hat einen Beauftragten für Landwirtschaft benannt, der
"die Ressourcen der amerikanischen Bauern und der Ernährungsindustrie
nutzen werde".

STANDARD 22.4.2003:
http://derstandard.at/Text/?id=1277185

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5. Etwas über das US-Haftsystem

Die USA haben bei Menschen, die in Haftanstalten festgehalten werden,
jetzt die 2-Mio-Grenze überschritten. Der kurze Bericht öffnet Links
zu den offiziellen Statistiken. Und versucht eine eben so knappe
Antwort zu geben, warum es so viele Menschen inzwischen sind.

telepolis 21.4.2003
http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/14623/1.html


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6. Palästina

Die heftigen Kämpfe zwischen Arafat als alterndem Alleinherrscher und
Abu Mazen als vom Westen aufgezwungenem "kommenden Mann" gehen munter
weiter.

STANDARD 21.4.2003:
http://derstandard.at/Text/?id=1276700

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7. Erster Chefankläger des IStGH in den Haag

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in den Haag, der im
Gegensatz zum dortigen YU-Tribunal ohne jeden Zweifel an seiner
Rechtmäßigkeit gebildet worden ist, hat nach den 18 Richtern jetzt
auch einen Chefankläger. Es ist der Argentinier Luis Moreno Ocampo,
der sich seine Meriten als Ankläger gegen Mitglieder der ehemaligen
Militärjunta in Buenos Aires erworben hat.

STANDARD 21.4.2003:
http://derstandard.at/Text/?id=1276870

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8. Demokratiedefizit der EU

Etwas, aber nicht zu viel, zum Demokratiedefizit der EU verrät ein
Artikel im STANDARD "Das schwarze Loch in Europas Demokratie".

STANDARD 21.4.2003:
Das schwarze Loch in Europas Demokratie

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9. Oster-Demos

Einen kleinen Überblick über die österlichen Friedensaktionen zeigt
die junge Welt am 22.4.2003:
http://www.jungewelt.de/2003/04-22/011.php
Aus einigen Reden:
http://www.jungewelt.de/2003/04-22/012.php

Mit freundlichen Grüssen
Wolfgang Kuhlmann mailto:FriedensTreiberAgentur@gmx.de


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